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Hinterm Rubikon geht’s weiter
Wohin treibt das Internetmagazin, das »die Welt in Liebe neu und menschlicher zu gestalten versucht«?
Leserinnen und Lesern mit empfindlichem Sprachsinn wird der Name des politischen Internetmagazins »Rubikon« ein gewisses Unbehagen bereiten. Bildungsbürgerliche Anleihen bei der Antike sind gewöhnlich ein Mittel der Selbststilisierung für Konservative, deren politische Zeitschriften darum auch »Cicero« oder »Cato« heißen. Von einem Magazin, das sich selbst als gesellschaftskritisch, basisdemokratisch und antimilitaristisch ausweist, erwartet man hingegen kaum einen Titel, der auf den Entschluss des Feldherrn Julius Cäsar anspielt, sich zum Militärdiktator aufzuwerfen. Die Fans von Donald Trump riefen ihren Helden am Ende seiner Amtszeit mit dem Hashtag CrossTheRubicon dazu auf, den Staatsstreich zu wagen. Wenn der Name »Rubikon« ein Vorzeichen für das gesamte Medium ist, dann kein gutes.
Gegründet wurde »Rubikon« als »Magazin für die kritische Masse« im Jahr 2017 von Jens Wernicke, der als Gesellschafter, Herausgeber und Chefredakteur fungiert. Wernicke war zuvor Gewerkschaftssekretär und freier Autor, unter anderem für die »Nachdenkseiten« im Internet. Über sein politisches »Selbstverständnis« verrät er im Editorial wenig: »Möge dieses unser Arsenal dazu beitragen, das Zeitalter der Kriege, des Elends und der ›schöpferischen Zerstörung‹ zugunsten einer extremen Minderheit zu beenden; die verkrusteten Strukturen zu sprengen, die längst keine ›Ordnung‹ mehr herstellen; die drängenden Probleme unserer Spezies zielführend anzugehen; endlich demokratische Verhältnisse zu schaffen, wo längst keine mehr zu finden sind.«
Elend, Krieg und Zerstörung beenden; Probleme angehen, dies sogar zielführend; Demokratie schaffen - bei »Rubikon« ist die Zielgruppe offenbar der Mensch. Auf eine politische Standortbestimmung, die den Umfang des potenziellen Publikums verkleinern könnte, wird geschickt verzichtet. Wer würde nicht ein »Projekt« unterstützen, das »die Welt in Liebe neu und menschlicher zu gestalten versucht«? Doch gewiss nur diejenigen, die zu der »extremen Minderheit« gehören, die offenbar an den Übeln der Welt schuld ist. Die Offenheit für alle dürfte einer der Gründe für den beachtlichen Erfolg des »Rubikon« sein.
Kaum Zweifel lassen die - weit überwiegend männlichen - Beiträger des Magazins jedoch an ihren Feindbildern. »Rubikon« präsentiert sich zunächst als Medium für die Traditionslinke antiimperialistischer Spielart. Wiederholt übersetzt, interviewt und zitiert wird das große Vorbild Noam Chomsky. Objekte der Kritik sind der »Kapitalismus« und der »Neoliberalismus«, als deren Hauptquartier die USA ausgemacht werden. Einiges von dem, was man über die neoliberale Politik des Sozial- und Demokratieabbaus oder die katastrophal gescheiterte Interventionspolitik des Westens im Nahen Osten lesen kann, ist treffend und könnte ebenso in »nd«, »Freitag« oder »Konkret« stehen. Aber das sind nicht die Texte, die dem »Rubikon« seinen eigentümlichen Charakter verleihen.
Von Anfang an alles beherrschend war die Frage »Lügen die Medien?«, zu der Jens Wernicke auch einen Sammelband publiziert hat, der zum Bestseller wurde. Im Hintergrund steht die Propagandatheorie Chomskys, die in Deutschland von dem Medienwissenschaftler Rainer Mausfeld popularisiert wird, der zu den wichtigsten Ideengebern des Magazins gehört. Die repräsentativen Demokratien des Westens sind nach dieser Theorie bloße »Wahloligarchien«, in denen die wahre Macht tatsächlich in den Händen von ökonomischen und politischen »Eliten« liegt. Den Medien fällt in diesem System die Aufgabe zu, die Herrschaft über das »Volk« gewaltlos durch Ideologieproduktion zu festigen. Individuelle Korruptheit von Journalisten sei zu dazu gar nicht nötig: »Das gesamte Mediensystem ist in seiner ökonomischen und organisatorischen Struktur so aufgebaut, dass es gar keiner gezielten personellen Steuerung bedarf. Seine Konformität zur herrschenden Ideologie ergibt sich bereits aus Filtermechanismen, die eine direkte Folge der strukturellen ökonomischen Machtbeziehungen sind, in die die Medien eingebettet sind.«
Nicht nur bei Mausfeld, sondern auch bei anderen Autoren des »Rubikon« finden sich bedenkenswerte Ansätze zur Medienkritik. Und doch führt die Propagandatheorie auch in die Irre. Im Glauben, die Bevölkerung rebelliere nicht gegen die ungerechten Verhältnisse, weil sie medial »manipuliert« sei, spiegelt sich ebenjene Verachtung für das »dumme Volk«, die den Eliten vorgeworfen wird.
Geht es hier womöglich gar nicht um die Verwirklichung der Demokratie, sondern nur darum, eine alte Elite durch neue Vormünder zu ersetzen? Der Autor Ullrich Mies kündigt schon einmal an, nach dem erfolgreichen Umsturz hätten dann »Persönlichkeiten von Format das Sagen« - unter denen er gewiss auch sich selbst sieht. Das Gesellschaftsbild der Propagandatheorie ist überdies undifferenziert, von Dialektik ganz zu schweigen. Dass die Eliten nicht allmächtig sind und in Fraktionen zerfallen, wird nur selten eingeräumt - und wenn, dann im Schema von: Die Ausnahme bestätigt die Regel. Noch fataler ist das identitäre Verständnis von »Demokratie«. Statt Klassen und andere Interessengruppen wahrzunehmen, wird das »Volk« als Einheit mit reinem Willen imaginiert. Nur die Macht fehle dem Volk noch zum Glück. Eine solche Volksduselei erzeugt Zuspruch im Netz, politisch aber nichts Gutes.
In welche Abgründe es führen kann, wenn Offenheit für alles und dualistisches Denken sich mischen, zeigt »Rubikon« von Beginn an. Das Wort »Verschwörungstheorie« dient nach Ansicht des Chefredakteurs dazu, unliebsame Aufklärer zu diskreditieren. Das mag manchmal so sein. Ungültig ist jedoch der Umkehrschluss, den Wernicke praktisch zieht: Er veröffentlicht nahezu jeden Blödsinn, solange der nur im Widerspruch dazu steht, was die »Mainstream-Medien« sagen. So darf denn zum Beispiel Daniele Ganser wehklagen: »Man stellt die 9/11-Forscher also in die Spinner-Ecke und hofft, die Bevölkerung hört nicht auf sie.« So klingt es, wenn ein Scharlatan sich darüber beschwert, dass er ausgelacht wird. Wernicke selbst ist allerdings, wie seine persönlichen Bekenntnisse zeigen, kein gerissener Demagoge nach Art von Ken Jebsen. Er gehört zu den gutmütigen, aber labilen Menschen, die wegen ihrer Sehnsucht nach Gemeinschaft und Glauben Opfer von Verschwörungslügen werden.
In kritischen Presseberichten wurde »Rubikon« mehrfach als Medium der »Querfront« bezeichnet. Die Fairness gebietet, dieses Urteil einzuschränken. In der Kritik am »Globalismus« existierte zwar stets eine Brücke ins rechte Lager, doch gab es lange auch deutliche Worte der Abgrenzung. Die AfD wurde etwa von Rainer Mausfeld treffend so charakterisiert: »Insgesamt kann man sagen, dass der - angesichts der neoliberalen und sozialdarwinistischen Ausrichtung der AfD in gewisser Weise paradoxe - Erfolg dieser Partei wesentlich auf einer Ethnisierung gesellschaftlicher Probleme beruht. Und damit auf rassistischen und kulturrassistischen Ressentiments, die oft als ›Fremdenfeindlichkeit‹ verharmlost werden.«
Wernickes Überzeugung, die Unterscheidung von »rechts und links« sei »fraglich« geworden, ließ jedoch von jeher eine Tür offen, die nun durchschritten wird. Seit März des letzten Jahres ist »Rubikon« vor allem ein Organ, in dem »Corona-Skeptiker« gegen die vermeintliche »Virus-Hysterie« anschreiben. An sich berechtigte Fragen nach der Wirksamkeit, sozialen Ausgewogenheit und demokratischen Legitimität der staatlichen Maßnahmen dienen dabei nur als Köder, um Menschen in die Wahnerzählung von der »Erfindung einer Epidemie« zu locken. Die Eliten der ganzen Welt hätten sich mit willfährigen Ärzten, Wissenschaftlern und Journalisten zu einem »totalitären Umgestaltungsprojekt« verschworen. Damit liegt »Rubikon« auf der Linie der AfD.
Dazu passt, dass das Magazin den Kampf gegen links nun auch offen führt. In einem Beitrag unter dem Titel »Murks statt Marx« von Klaus-Jürgen Bruder heißt es über das »Desaster der Linken«: »Sie analysieren nicht, wie die herrschenden Kreise des Kapitals eine Krise inszenieren, um ihre Milliardenprofite zu sichern. Sie sind selbst gefangen von der Panikmache um das Virus und damit im Corona-Regime.« Man muss nicht einmal Marxist sein, um zu bemerken, wie laut die Kapitalisten in der Coronakrise über entgangene Profite klagen und die schnelle Rückkehr zur Normalität ohne Rücksicht auf menschliche Verluste fordern - genau wie ihre Argumentationshelfer bei FDP, »Bild« und »Rubikon«. Die einst so mutigen Streiter wider den Kapitalismus erheben nun, wie etwa Hermann Ploppa in einem Beitrag, die Stimme für »das freie Unternehmertum« und den »Mittelstand«, das »Fundament der deutschen Wirtschaft«. Nützlich ist »Rubikon« jetzt nur noch als abschreckendes Beispiel: Eine Bewegung, die ohne politisches Programm »das Volk« gegen »die Elite« ins Feld führt, versinkt früher oder später in rasendem Kleinbürgernationalismus.
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